Studie: Gegen Einschüchterung, Hetze und Gewalt

Diese Webseite informiert über eine aktuelle Studie bei Personen in kommunalen Ämtern und Mandaten im Land Brandenburg. Ziel ist eine Bestandsaufnahme bei Menschen, die haupt- oder ehrenamtlich z.B. im Bürgermeisteramt Verantwortung tragen, bei anderen Amtspersonen sowie der Mitgliedschaft von Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Welche Formen von Hetze, Einschüchterung und Gewalt erleben sie – und welche Lösungsstrategien sehen sie für diese Herausforderung?

Hintergrund

Die Praxis zeigt: Hass, Hetze, Einschüchterung und Gewalt gegen Personen in der Kommunalpolitik sind ein ernstes Problem für unsere Demokratie. Das belegen Studien aus mehreren Bundesländern. Aber wie sieht die Lage in Brandenburg aus? Das soll die hier beschriebene Studie herausfinden. Auf ihrer Grundlage sollen Strategien und Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderung entwickelt werden.

Methode

In der Studie kommen diejenigen zu Wort, um die es geht: Menschen, die in einer  Gemeindevertretung oder Stadtverordnetenversammlung bzw. im Kreistag ehrenamtliche Verantwortung tragen - oder als hauptamtliche Spitzen die lokalen Verwaltungen repräsentieren. Sie können sich vollständig anonym und vertraulich äußern. Im Interesse belastbarer Ergebnisse kombiniert die Studie verschiedene Erhebungsverfahren. Sie stellt sicher, dass Befragte aus allen Teilen Brandenburgs und quer durch alle politischen Orientierungen zu Wort kommen.

Auftraggeber

Initiiert wurde die Studie durch das Ministerium des Inneren und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK). Die entsprechende Ausschreibung wurde im Dezember 2020 veröffentlicht. Die Entscheidung für das durchführende Institut fiel anschließend auf Basis eines transparenten Kriterienkataloges durch das MIK.