Diese Webseite informiert über eine im Jahr 2021 durchgeführte Studie bei Personen in kommunalen Ämtern und Mandaten im Land Brandenburg. Ziel war eine Bestandsaufnahme bei Menschen, die haupt- oder ehrenamtlich z.B. im Bürgermeisteramt Verantwortung tragen, bei anderen Amtspersonen sowie der Mitgliedschaft von Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Welche Formen von Hetze, Einschüchterung und Gewalt erleben sie?
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Gerade die Entwicklung im Zusammenhang der Pandemie zeigen: Hass, Hetze, Einschüchterung und Gewalt gegen Personen in der Kommunalpolitik sind ein ernstes Problem für unsere Demokratie. Das haben auch Studien aus anderen Bundesländern mehrfach gezeigt. Die Kommunalstudie Brandenburg liefert nun belastbare Befunde für dieses Bundesland. Auf ihrer Grundlage können nun Strategien und Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderung entwickelt werden.
In der Studie kamen diejenigen zu Wort, um die es geht: Menschen, die in einer Gemeindevertretung oder Stadtverordnetenversammlung bzw. im Kreistag ehrenamtliche Verantwortung tragen - oder als hauptamtliche Spitzen die lokalen Verwaltungen repräsentieren. Sie konnten sich vollständig anonym und vertraulich äußern. Im Interesse belastbarer Ergebnisse kombinierte die Studie verschiedene Erhebungsverfahren. Dabei wurde beachtet, dass Befragte aus allen Teilen Brandenburgs und quer durch alle politischen Orientierungen zu Wort kamen.
Initiiert wurde die Studie durch das Ministerium des Inneren und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK). Die entsprechende Ausschreibung wurde im Dezember 2020 veröffentlicht. Die Entscheidung für das durchführende Institut fiel anschließend auf Basis eines transparenten Kriterienkataloges durch das MIK.